Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote, Verträge und Dienstleistungen, die von Kultmacher, Inh. Marcello Doering, erbracht werden.

1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

1.3 Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

1.4 Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber in Textform mitgeteilt. Der Auftraggeber kann innerhalb von vier Wochen nach Zugang widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

§2 Vertragsschluss

2.1 Alle Angebote von Kultmacher sind freibleibend und unverbindlich.

2.2 Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung und Unterzeichnung durch den Auftraggeber zustande.

2.3 Der Beginn der Leistungserbringung erfolgt unmittelbar nach der schriftlichen Bestätigung des Angebots und der Unterzeichnung des Vertrages durch den Auftraggeber.

§3 Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten

3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem individuellen Vertrag.

3.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, Kultmacher rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge zur Verfügung zu stellen. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann Kultmacher nach erfolgloser Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz verlangen.

3.3 Verzögert sich die Leistungserbringung durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers, ist Kultmacher berechtigt, den daraus entstehenden Schaden geltend zu machen.

§4 Nutzungsrechte

4.1 Der Auftraggeber erhält an den vertragsgemäß erstellten Werken ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck.

4.2 Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung.

4.3 Weitergehende Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur Bearbeitung oder zur Übertragung an Dritte, bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

4.4 Erweiterungen der Nutzungsrechte sind gegen zusätzliche Vergütung möglich und bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Kultmacher.

§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Vertrag. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

5.3 Im Falle des Zahlungsverzugs ist Kultmacher berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

5.4 Alle sonstigen Abgaben und nachträglichen Mehraufwendungen werden an den Auftraggeber weitergereicht.

§6 Haftung

6.1 Kultmacher haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Kultmacher nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

6.2 Die Haftung ist in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe des dreifachen Auftragswertes.

6.3 Kultmacher haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden durch eine regelmäßige und vollständige Datensicherung durch den Auftraggeber vermeidbar gewesen wäre.

§7 Abnahme

7.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen unverzüglich abzunehmen.

7.2 Erhebt der Auftraggeber innerhalb von 14 Werktagen keine schriftliche Mängelrüge, gelten die Leistungen als abgenommen. Bei umfangreichen Projekten kann eine längere Frist individuell vereinbart werden.

7.3 Mängelrügen müssen detailliert schriftlich erfolgen.

§8 Datenschutz

8.1 Kultmacher verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Auftraggebers nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu verarbeiten.

8.2 Der Auftraggeber hat das Recht, jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten zu verlangen und diese ggf. löschen zu lassen.

8.3 Sämtliche gelieferte Daten bedürfen einer auftraggeberseitigen Sicherheitskopie. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei möglichem Datenverlust der gelieferten Daten, diese unentgeltlich erneut zu liefern.

8.4 Alle Angaben, Daten und Geschäftsabläufe des Auftraggebers werden streng vertraulich behandelt, unabhängig davon, ob ein Vertrag zustande kommt und auch über das Vertragsende hinaus.

§9 Vertragsstrafen und Sanktionen

9.1 Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Auftraggeber kann Kultmacher eine angemessene Vertragsstrafe verlangen, die im Einzelfall festzulegen ist und 5% des Gesamtauftragswertes nicht übersteigen darf.

§10 Alternative Streitbeilegung

10.1 Im Falle von Streitigkeiten werden die Parteien zunächst versuchen, diese gütlich beizulegen. Gelingt dies nicht, kann jede Partei ein Mediationsverfahren vorschlagen, bevor der Rechtsweg beschritten wird.

§11 Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§12 Stornierung und Rücktritt

12.1 Der Auftraggeber kann nach Vertragsunterzeichnung vom Vertrag zurücktreten. Die Stornierung muss schriftlich erfolgen.

12.2 Die Leistungserbringung beginnt unmittelbar nach der Vertragsunterzeichnung durch den Auftraggeber.

12.3 Im Falle einer Stornierung durch den Auftraggeber hat Kultmacher Anspruch auf Ersatz der bis dahin entstandenen Aufwendungen sowie auf eine angemessene Vergütung für die bereits erbrachten Leistungen. Die Höhe richtet sich nach dem Zeitpunkt der Stornierung und dem Projektfortschritt, beträgt jedoch mindestens 40 % des vereinbarten Honorars.

12.4 Bereits erbrachte Leistungen und angefallene Kosten werden dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt.

Stand: 10. Januar 2024